Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: September 2006 - Version: 1.02
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1 Herr Jürgen Knöchel - im Folgenden: BILLARD KNÖCHEL - bietet über seinen Online-Shop (http://www.billard-queues.de) seinen Kunden Billard Queues, Darts und Kicker sowie diesbezügliches Zubehör zum Kauf an. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die gesamte über den o.a. Online-Shop begründete Geschäftsbeziehung zwischen Herrn Jürgen Knöchel - im Folgenden: BILLARD KNÖCHEL - und dem Kunden.
1.2 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
1.4 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
1.5 Hat der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von BILLARD KNÖCHEL. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
2. Vertragsschluss im Online-Shop
2.1 Der Vertrag kommt unter den in den Ziff. 2.2 bis 2.4 dieser Vorschrift genannten Voraussetzungen zustande.
2.2 Sämtliche Angebote sind freibleibend - d.h. die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine BILLARD KNÖCHEL bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung wird BILLARD KNÖCHEL dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3 Das Vertragsangebot des Kunden kann innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang von BILLARD KNÖCHEL angenommen werden. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden.
2.4 Ein Beschaffungsrisiko übernimmt BILLARD KNÖCHEL nicht. Der Vertragsschluss erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit von BILLARD KNÖCHEL für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird BILLARD KNÖCHEL den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist auf der Website für den Kunden unter seinen Mitgliedsdaten somit nicht erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website jedoch während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. In jedem Fall erhalten Kunden nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung weitere Informationen zugesandt.
4. Widerrufsrecht und -folgen
4.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe dieser Vorschrift zu. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 (zwei) Wochen in Textform, also z.B. durch Brief oder eMail oder durch Rücksendung der Sache an BILLARD KNÖCHEL erklärt werden. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Herrn Jürgen Knöchel - BILLARD KNÖCHEL - Würzburger Str. 30, D-91522 Ansbach; eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
4.2 Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
4.3 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde BILLARD KNÖCHEL die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was die Sache beschädigt.
Paketversandfähige Sachen sind an BILLARD KNÖCHEL zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, soweit die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
5. Umtausch
5.1 Unbeschadet des in Ziff. 4 geregelten Widerrufsrecht bietet BILLARD KNÖCHEL dem Kunden die Möglichkeit, gekaufte Artikel innerhalb von 10 (zehn) Tagen nach Erhalt der Ware gemäß den nachfolgenden Bestimmungen umzutauschen.
5.2 Zum Zwecke des Umtauschs hat der Kunde eine Anmeldung durchzuführen. Die unter Absatz 1 angeführte Frist ist eingehalten, wenn der Umtausch rechtzeitig per eMail unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. angemeldet wird.
5.3 Die Möglichkeit zum Umtausch besteht nicht bei reduzierter Ware sowie im Übrigen nur bei unbenutzter Ware.
5.4 Warenlieferungen sind zum Zwecke des Umtauschs unter Verwendung eines renommierten Transportdienstleistungsunternehmens zurückzusenden. Unfreie Warensendungen zum Zwecke des Umtauschs werden nicht angenommen.
5.5 Die im Zusammenhang mit einem Umtausch entstehenden Rücksendekosten übernimmt BILLARD KNÖCHEL grundsätzlich nicht. Die im Falle eines Umtauschs durch den Versand entstehenden Kosten sind vom Kunden zu tragen; die Rücksendung ist vom Kunden daher ausreichend zu frankieren.
6. Preise, Liefer- und Versandkosten
6.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein.
6.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten; sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden zu tragen.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
7.1 Dem Kunden stehen die im Online-Shop genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, namentlich Banküberweisung, Bezahlung per Nachnahme sowie Barzahlung bei vereinbarter Abholung.
7.2 Der Kunde hat spätestens 7 (sieben) Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen. Nach erfolglosem Ablauf des kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens BILLARD KNÖCHEL in Zahlungsverzug.
7.3 Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Das Recht, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen, bleibt vorbehalten.
7.4 Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis entstammt.
8. Liefer- und Versandbedingungen
8.1 Der Versand der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von bis zu 3 (drei) Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei BILLARD KNÖCHEL.
8.2 Der Kunde versichert, bei seiner Bestellung die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
8.3 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
9. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
9.1 Gewährleistung und Garantie gewährt BILLARD KNÖCHEL nach Maßgabe der folgenden Absätze. Eigene Garantien gibt BILLARD KNÖCHEL, sofern sich dies aus der Artikelbeschreibung ausdrücklich ergibt; die bloße Präsentation der Artikel im Rahmen des Online-Shops ist daher grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen. Garantieerklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
9.2 Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an BILLARD KNÖCHEL über die am Ende dieser Geschäftsbedingungen angeführten Kontaktdaten zu richten.
9.3 Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind. Gleiches gilt für einen sogenannten gewollten Verschleiß.
9.4.1 Verbraucher können bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst lediglich Nacherfüllung verlangen und insoweit zwischen Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wählen. Jedoch ist BILLARD KNÖCHEL zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
9.4.2 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Verbraucher nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Verlangt er Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 11 dieser Geschäftsbedingungen.
9.4.3 Bei Unternehmern leistet BILLARD KNÖCHEL für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
9.5 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber BILLARD KNÖCHEL anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
9.6 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehende Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit BILLARD KNÖCHEL nach Ziff. 11 dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
10. Mitteilung von Transportschäden
10.1 Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.
10.2 Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies BILLARD KNÖCHEL innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
10.3 Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden - vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache - bleiben von den vorstehenden Regelungen der Ziff. 10.1 und 10.2 unberührt.
11. Haftungsbestimmungen
11.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet BILLARD KNÖCHEL für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen, uneingeschränkt.
11.2 Darüber hinaus haftet BILLARD KNÖCHEL uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden oder wenn und soweit eine Garantie für eine Beschaffenheit der Sache oder dafür, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält, von BILLARD KNÖCHEL übernommen wurde.
11.3 Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet BILLARD KNÖCHEL, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Durchschnittsschaden.
11.4 Im Fall der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit haftet BILLARD KNÖCHEL gegenüber Verbrauchern; die Haftung begrenzt sich hierbei auf den vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittschaden.
11.5 Im Übrigen ist die Haftung - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen.
Herr Jürgen Knöchel
- BILLARD KNÖCHEL -
Würzburger Str. 30
91522 Ansbach / Deutschland
Tel.: +49 (0)981 - 3708
eMail:
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USt-Ident.Nr.: DE 151296134
Billard Knöchel
Geschäftsführer: Jürgen Knöchel
Würzburger Str. 30
91522 Ansbach
Deutschland
Telefon: 0981/3708 |
Fax: 0981/9774757
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